12.05.2015 - Massive Polizeigewalt am 1. Mai in Saalfeld

Die nationalrevolutionäre Demonstration zum 1. Mai in Saalfeld, an der sich über 800 nationale Antikapitalisten beteiligten, war zweifelsohne von massiver Polizeigewalt und linksextremen Ausschreitungen überschattet. Die Repressionsmaßnahmen wurden allerdings auch von erfreulich entschlossenem Handeln der revolutionären Nationalisten begleitet. Teile der Einsatzkräfte griffen während des Versammlungsgeschehens die Streiter für ein besseres Deutschland mehrmals willkürlich mit Pfefferspray und Schlagstöcken an. Sogar Tränen- oder Pfeffergasgranaten wurden in den Demonstrationszug geschossen, was im Nachgang von der Polizei – trotz zahlreicher Beweisfotos – geleugnet wurde.

Bereits auf dem Weg vom Bahnhof zum Treffpunkt versuchten ca. 30 Linksextremisten die Teilnehmer der nationalrevolutionären Demonstration anzugreifen. Aus einer Seitenstraße heraus warfen die Vermummten Steine auf die vorbeilaufenden Aktivisten. Polizeikräfte waren hier nicht vor Ort. So wurde kurzerhand der Selbstschutz organisiert und die feigen Antifa-Steinewerfer legten den Rückwärtsgang ein. Beim Weglaufen warfen die gewaltkriminellen Angreifer, offenbar aus Wut über ihren misslungenen Überfall, mit den restlichen Steinen die Fensterscheiben vorbeifahrender und geparkter Autos ein. Dieser Vorfall, bei dem auch ein nicht unerheblicher Sachschaden an den Autos unbeteiligter Bürger entstand und durch die entschlossene Reaktion der nationalen Teilnehmer wohl auch massivere Verletzungen verhindert werden konnten, fand sowohl in der Lügenpresse, wie auch im nachträglichen Polizeibericht zur Demonstration mit keiner Silbe Erwähnung.

Die nationalrevolutionäre Demonstration nahm anfangs wie gewünscht einen geordneten Verlauf. Die heimatbewussten Teilnehmer aus parteigebundenen und freien Nationalisten zogen so diszipliniert unter lautstarken antikapitalistischen Parolen durch die thüringische Stadt an der Saale.

Spitze des Demonstrationszuges

Linksextremisten stoppten dann allerdings den Demonstrationszug auf der genehmigten Route, sodass dieser auf Höhe des Heinrich-Böll-Gymnasiums zum Stehen kam. Die anfangs kleine illegale Ansammlung linker Rechtsbrecher baute sich langsam unter den Augen der tatenlos herumlungernden Polizei Stück für Stück auf. Selbst ein Lautsprecherfahrzeug konnten die antideutschen Gegendemonstranten zur Verstärkung in die rechtswidrige Blockade barrierefrei manövrieren. Neben einer der Wortführerinnen des sogenannten „Anti-Rechts-Protestes“, der sattsam bekannten Landtagsabgeordneten Katharina König (Die Linke), standen nun mehrere hundert (teilweise mit Sturmhauben vermummte) Linksextremisten auf der Aufzugsstrecke.

Unter den Augen der Polizei – vermummte Linksextremisten in der Blockade

Die Polizei machte - wie so oft bei ähnlichen Situationen - keinerlei Anstalten gegen die dort vollzogenen Straftaten vorzugehen. Die 37-jährige Abgeordnete der SED-Nachfolgepartei ließ hingegen über den Lautsprecher verlautbaren, dass es vollkommen legal sei, wenn sich die Teilnehmer der linken Gegenkundgebung vermummen.

Die umtriebige LINKE-Abgeordnete Katharina König in der rechtswidrigen Blockade

Da sich die Polizei nicht willens zeigte die rechtswidrige Blockade zu räumen und keine annehmbare Alternativstrecke anbot, wurde die Versammlung kurzerhand aufgelöst. Als die nationalen Teilnehmer sich nun in verschiedenen Richtungen auf den Heimweg begeben wollten, wurden diese vor dem Heinrich-Böll-Gymnasium unvermittelt von der Polizei angegriffen. Die Attacke der Staatsmacht führte dazu, dass die Situation zunehmend eskalierte. Am vorderen Ende des Aufzuges brachen mehrere Teilnehmer aus und begaben sich in ein angrenzendes Wohngebiet. Anstatt die unbegründeten Attacken einzustellen, starteten die aggressiven Polizeikräfte nun jedoch einen Generalangriff und gingen unter massiven Pfeffersprayeinsatz knüppelschwingend gegen die bis dahin vollkommen friedlichen Nationalisten vor.

Brutaler Polizeiangriff vor dem Heinrich-Böll-Gymnasium

Hier wurden Seiten der Polizei auch Tränengas- oder Pfefferspraygeschosse eingesetzt. Die Projektile landeten unmittelbar zwischen den Füßen oder direkt vor den Köpfen der verdutzten Demonstranten. Sie explodierten dabei mit einem lautem Knall und setzten dann ihren ätzenden Reizstoff frei. Der Einsatz der Geschosse wurde im Nachgang von der Polizeiführung geleugnet, doch er lässt sich durch Zeugenaussagen sowie Bild- und Videodokumente der nationalen Pressevertreter zweifelsfrei nachweisen. Bezüglich des Einsatzes dieser Waffe wird ein ausführlicher Bericht folgen, sobald alle Video- und Bilddokumente ausgewertet sind.

Die Intensität der brutalen Polizei-Übergriffe war für alle Aktivisten vollkommen überraschend. Auch Anwohner aus Saalfeld, die sich entweder dem antikapitalistischen Demozug der Nationalisten zuvor angeschlossen hatten oder nur einfach vor ihren Häusern im Wohngebiet dem bunten Treiben neugierig zusahen, wurden so ebenfalls Opfer der willkürlichen Gasangriffe durch die wie „Robo-Cops“ in Kampfmontur auftretenden Staatsbediensteten.

Unverhältnismäßiger Polizeiangriff nach Tränengaseinsatz

Bereits hier wurde seitens einzelner Polizeibeamten offenbar „Trophäenjagd“ betrieben und versucht gezielt Transparente von den nationalen Demonstranten zu stehlen.

Versuchter Transparentraub nach staatlicher Gewaltattacke

Im westlich gelegenen Wohngebiet spielten sich zudem regelrechte Jagdszenen zwischen der Polizei und den volkstreuen Aktivisten ab. Auch hier gingen die Einsatzkräfte mit äußerster Brutalität vor. Ohne Vorwarnung erhielten die Nationalisten Faustschläge ins Gesicht und selbst auf bereits am Boden Liegende wurde noch mit Knüppeln gnadenlos eingedroschen.

Durch die brutalen Angriffe der vermeintlichen Ordnungsmacht ließen sich die betroffenen Nationalisten jedoch nicht einschüchtern. Nachdem die Polizeiführung erkannt hatte, dass sich die heimattreuen Deutschen nicht rechtswidrig aus Saalfeld heraus prügeln lassen, war man nun doch plötzlich bereit einer Eilversammlung durch die Innenstadt – diese Wegstrecke wurde als Alternativroute zuvor noch abgelehnt – zuzustimmen.

Die im Anschluss durchgeführte Demonstration in Richtung Bahnhof war jedoch auch ständig Ziel von Prügel- und Pfeffersprayattacken aggressiver Polizeieinheiten. Mehrmals versuchten wild gewordene Beamte die antikapitalistischen Demonstranten weiter zu provozieren und ihnen erneut ihre systemkritischen Transparente zu entreißen.

Einer der zahllosen Polizeiangriffe auf die Demospitze an diesem Tag – Hier an der Ecke Gerbergasse / Judengasse

So griffen auch eingesetzte Bereitschaftspolizisten an manchen Stellen fortwährend und ohne ersichtlichen Grund die Spitze des nationalrevolutionären Demozuges an, um sich kurz darauf wieder zurückzuziehen.

Polizeiübergriff bei der Puschkinstraße

Gegen Linksextremisten, die aus Seitenstraßen und aus den Fenstern angrenzender Wohnungen Steine in den nationalen Aufzug warfen, wurde hingegen vonseiten der Polizeikräfte nichts unternommen.

Lautstark ging es durch die Straßen im thüringischen Saalfeld

Auf der Saalebrücke versuchten dann Greiftrupps der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) wieder vermehrt Demonstrationsteilnehmer zu provozieren, um sie anschließend festzunehmen. Diese mit äußerster Brutalität durchgeführten Aktionen forderten auf Reihen der heimattreuen Aktivisten erneut mehrere weitere Verletzte.

Demonstrationszug kurz vor dem Bahnhof

Am Bahnhofsplatz angekommen gingen die Übergriffe von Teilen der Polizei unvermindert weiter. Besonders auffallend waren hier wiederum einzelne Beamte der sächsischen Bereitschaftspolizei, welche die nationalen Teilnehmer auf unflätigste Weise beleidigten und bedrohten. Das Verhalten der Uniformierten erinnerte eher an eine Horde aufgeputschter Hooligans. Es handelte sich hierbei wohl vermutlich um die gleiche Polizeieinheit, aus der zuvor heraus die Tränengasgranaten verschossen wurden. Dazu passte auch, dass einzelne Beamte offenbar weiter auf „Trophäenjagd“ waren und Fahnen und Transparente klauen wollten. Ein Polizist entwendete so auch eine Fahne der „Europäischen Aktion“ (EA) und eine Parteifahne vom „III. Weg“. Die Beute versteckte der Staatsdiener mehr schlecht als recht unter seiner Körperpanzerung (siehe Foto), um die entwendeten Flaggentücher dann kurz darauf in einem Mannschaftswagen verschwinden zu lassen.

Diebischer Polizeibeamter: schlecht versteckte und zuvor geklaute „III. Weg“-Fahne

Aufgrund des durch die Polizei verursachten Chaos kamen natürlich nicht alle Redner wie geplant zu ihren Beiträgen. Zum Abschluss der äußerst kämpferischen Demonstration sprach dann aber doch noch der Schweizer Nationalist Philippe Eglin mit einer entschlossenen Ansprache zu den volkstreuen Teilnehmern der Eilversammlung.

Philippe Eglin bei seiner Rede

Die Polizei hatte offensichtlich den Höhepunkt ihres aggressiven Vorgehens noch nicht erreicht. So versuchten einige Beamte, wenige Minuten nach dem Beginn der Rede Eglins, den Lautsprecherwagen anzugreifen und zu „entern“. Die spontanen Ketten der Aktivisten, die sich beherzt zusammen schlossen, konnten jedoch anfänglich noch nicht durchbrochen werden.

Polizeikräfte außer Rand und Band: grundloser Angriff auf das Lautsprecherfahrzeug

Erst nachdem die Redebeiträge beendet wurden, sich die ersten Teilnehmer auf die Heimreise machten und die Tonanlage abgebaut wurde, gelangte ein Polizeibeamter auf das Lautsprecherfahrzeug und „beschlagnahmte“ das Mikrofon.

Ein Beamter beschlagnahmt während der Abbauarbeiten das Mikrofon. Im Vorder- und Hintergrund wird weiter munter auf die Nationalisten eingeknüppelt

Das aggressive Auftreten der Staatsmacht und die vollkommen unverhältnismäßige Gewaltanwendung scheinen offenbar zum neuen Konzept im rot-rot regierten Thüringen im Umgang mit nationalen Demonstrationsteilnehmern zu gehören. Gewaltbereite Linksextremisten hatten in der Saalestadt hingegen Narrenfreiheit. Das Agieren der teils vollkommen enthemmten Polizeibeamten verleiht der Forderung nach einer Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte, wie sie seit Jahren von Bürgerrechtlern vorgebracht wird, erneut auch von nationaler Seite her entsprechend neue Nahrung. Wären die Beamten durch Namensschilder oder verbindliche Nummern gekennzeichnet, wäre es sicherlich nicht zu derartigen hemmungslosen Gewalttaten und Räubereien gekommen.

Eine genaue Zahl der Verletzten Teilnehmer der nationalrevolutionären Demonstration ist nicht bekannt, sie dürfte sich jedoch im oberen zweistelligen Bereich bewegen. Neben den zahlreichen Verletzungen durch die Reizgasangriffe erlitten mehrere Aktivisten Prellungen sowie Schürf- und Platzwunden durch die wild knüppelnden Staatsdiener in Uniform sowie durch Steinwürfe linkskrimineller Gegendemonstranten. Allen volkstreuen und antikapitalistischen Demonstranten sei über alle Partei- und Organisationsgrenzen hinweg auch an dieser Stelle noch einmal für den entschlossenen Einsatz an diesem Arbeiterkampftag gedankt und den Verletzten eine gute Genesung gewünscht.

Aktivisten welche von Repressionsmaßnahmen betroffen waren können sich an den „III. Weg“ zu wenden. Insbesondere die Besitzer der von der Polizei geraubten Transparente und Fahnen. Alle die bei den Aktionen der Ordnungsbehörde verletzt wurden sollten sich dies zudem von einem Arzt attestieren lassen.

Wer Video- und Bildmaterial hat, welches die Polizeigewalt an diesem Tag belegt, wird gebeten uns dieses zukommen zu lassen, da es für eventuelle gerichtliche Auseinandersetzungen im Nachgang von Bedeutung sein kann.